SPD Gera mit neuem Kreisvorstand
Kaiser für Bundestagswahl nominiert, Mitglieder positionieren sich für AfD-Verbot und gegen eine „Brombeerkoalition“.
Am Samstagnachmittag fand die Mitgliedervollversammlung der SPD Gera im Comma statt. Unter den 34 der rund 100 Mitglieder waren u. a. Thüringens amtierender Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sowie der Leiter des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen, Mirko Hempel.
In mehr als 5 Stunden resümierten die SPD-Mitglieder über das Wahljahr 2024, wählten einen neuen Kreisvorstand sowie weitere Gremien und diskutierten zur aktuellen politischen Lage sowie inhaltlichen Anträgen aus den SPD-Ortsvereinen. Im Amt als Kreisvorsitzende wurde Elisabeth Kaiser mit breiter Mehrheit bestätigt. Rosemarie Schönegg-Vornehm und Peter Glotz, der Marc-Manuel Moritz folgt, unterstützen die Kreisvorsitzende als Stellvertreter. Ralf Roscher wurde als Schatzmeister bestätigt. Marc-Manuel Moritz gehört dem Kreisvorstand weiterhin als Beisitzer an. Neu als Beisitzer im siebenköpfigen Gremium sind Janine Puschendorf und Hauke-Arved Hempel. Ausgeschieden aus dem SPD-Kreisvorstand sind Petra Beck und Antonio Süßenguth.
„Ich freue mich sehr und bin unheimlich dankbar, dass mir mein Kreisverband so viel Vertrauen entgegenbringt und mich nicht nur als seine Kreisvorsitzende bestätigt, sondern mich auch einstimmig als Kandidatin für die Bundestagswahl 2025 nominiert hat. Mein Ziel ist es, zusammen mit dem Vorstand, die SPD Gera und ihr politisches Angebot wieder wahrnehmbarer zu machen. Wir arbeiten weiter daran, Gera zur familienfreundlichsten Stadt zu entwickeln, in der alle Menschen gut leben können.“
In ihrer Rede zur Nominierung als Kandidatin für die Bundestagswahl konnte Elisabeth Kaiser auf zahlreiche Erfolge während ihres Mandats als Bundestagsabgeordnete für Gera sowie den gesamten Wahlkreis verweisen wie zuletzt der Millionen-Förderung für die Planungskosten zur KuK-Sanierung. Die gebürtige Gersche gehört seit 2017 dem Deutschen Bundestag an und ist seit Mai 2023 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung berieten und diskutierten die Gerschen Genossinnen und Genossen verschiedene Anträge.
Einer Beteiligung an einer sogenannten Brombeerkoalition begegneten die Geraer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit großer Skepsis. Ausschlaggebend dafür waren vor allem die mangelnde Belastbarkeit von Zusagen des BSW sowie die weiter ungeklärte Einbindung der Linken, um dauerhaft stabile Mehrheiten zu sichern. Eine übergroße Mehrheit stimmte schließlich gegen eine Regierungsbeteiligung. Ebenso deutlich sprachen sich die Anwesenden für ein bundesweites AfD-Verbot sowie ein Verbot der JA (Junge Alternative) in Thüringen ausgesprochen.
Zudem bekräftigten die SPD-Mitglieder ihre Kommunalwahlkampf-Forderung nach einer flächendeckenden Einführung von Ortsteilräten. Dafür will sich die SPD nun verstärkt aktiv einsetzen.