SPD Gera – Soziale Politik für Gera

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Elisabeth Kaiser

SPD Gera dankt ihren Wählerinnen und Wählern und spricht sich für Julian Vonarb in der OB-Stichwahl aus

Kontinuität ja, aber kein “weiter so”!

Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Gera, die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, hat sich noch am Wahlabend bei allen Wählerinnen und Wählern bedankt, “die uns in den Stadtrat gewählt haben!” Zur anstehenden OB-Stichwahl ruft die SPD Gera nun zu einer Wiederwahl des Amtsinhabers Julian Vonarb auf. Er habe größere Chancen, die Geraer Stadtgesellschaft zusammenzuhalten. „Dafür braucht es die aktive Zusammenarbeit der Stadtspitze mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat und verlässliche Bündnisse. Die SPD Gera steht dafür bereit“, so Kaiser.

In einer ersten Auswertung der Wahlen waren sich die Sozialdemokraten einig, einen der engagiertesten Wahlkämpfe der vergangenen Jahre geführt zu haben, mit vielen neuen Ideen und vor allem vielen jungen Mitgliedern, die erst seit kurzem dabei sind.

“Wir werden uns in den kommenden fünf Jahren für die rasche Fortsetzung des Schulbauprogramms, die Sanierung des KuK, die Fertigstellung des Stadtbahnprogramms, eine gute Anbindung der Orts-und Stadtteile, eine starke soziale Infrastruktur sowie einen serviceorientierten Bürgerservice ohne Wartezeiten einsetzen. Nicht zuletzt wollen wir weiter diejenigen Bürgerinnen und Bürger unterstützen, die sich in Gera in unserer vielfältigen Vereinslandschaft freiwillig engagieren, und uns natürlich auch für jene Menschen einsetzen, die auf Hilfen der Stadt angewiesen sind”, so Kaiser.

Jetzt gehe es darum, dafür zu sorgen, dass nicht ein erneuter Wechsel an der Spitze des Rathauses die Stadt abermals zurückwirft. “Wir sind mit der vergangenen Wahlperiode des Stadtrats und der Verwaltungsspitze nicht zufrieden, deshalb haben wir uns Gedanken gemacht, wie es in den kommenden Jahren besser laufen kann”, blickt die SPD-Politikerin nach vorne.

Wichtig sei der SPD Gera nun vor allem, dass sich eine möglichst große Gruppe von Stadtratsmitgliedern zusammenfindet, die für verlässliche Mehrheiten jenseits der destruktiven AfD sorgt. “Wir werden hierzu bereits in den nächsten Tagen auf andere neugewählte Stadtratsmitglieder zugehen, um für ein solches Zusammenwirken zu werben.”, so Kaiser. Zudem sollte die Verwaltung zielgerichtet geführt werden. Deshalb könnte ein zusätzlich zu wählender Dezernent zentrale Verwaltungsaufgaben und priorisierte Projekte stärker koordinieren.

“Eine Alternative zu Julian Vonarb sowie zu verlässlicheren Absprachen zwischen ihm und der Mitte des Stadtrates sehen wir nicht”, so die SPD-Kreisvorsitzende. Denn Kurt Dannenberg stehe nun zehn Jahre mit an der Spitze des Rathauses und habe in dieser langen Zeit nicht bewiesen, dass er es kann. „Auch haben wir begründete Zweifel daran, dass Herr Dannenberg die Zivilgesellschaft bei ihrem Engagement für ein friedliches und tolerantes Zusammenleben in Gera unterstützt.“

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