Stellungnahme zur OTZ-Berichterstattung vom 14. März 2024

Die Existenz unserer Berufsfeuerwehr wurde und wird nicht in Frage gestellt. Die Größe der Berufsfeuerwehr wird hinterfragt.

Korrekt ist, dass der Freistaat Thüringen die Pflicht zur Errichtung einer Berufsfeuerwehr von 100.000 Einwohnern auf 60.000 Einwohner heruntersetzen wird. Das betrifft aktuell Gera und Weimar. Auch ohne diese Änderung stand und steht die SPD-Fraktion Gera zur Berufsfeuerwehr Gera und zur Freiwilligen Feuerwehr.

Insofern gibt es hier keinen Widerspruch zwischen lokaler Ebene und Land, anders als im Artikel dargestellt. Niemand, keine Partei und keine Freiwillige Feuerwehr hat in der Vergangenheit die Berufsfeuerwehr infrage gestellt und die SPD-Fraktion wird dies auch in Zukunft nicht tun.

Eine andere Darstellung des Amtsleiters Brand- und Katastrophenschutz ist falsch. Die SPD-Fraktion sieht seit Jahren eine systematische Demotivation der Freiwilligen Feuerwehren in Gera. Durch den Wegfall der Nachtabsenkungen der Berufsfeuerwehrfrauen und -männer hat die Stadt den Ehrenamtlichen signalisiert, dass sie verstärkt auf verbeamtete Berufsfeuerwehrleute setzt. In der aktuellen Alarm- und Ausrückeordnung werden Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren rund um die Uhr alarmiert, wodurch die Berufsfeuerwehr wesentlich mehr Personal benötigt. Da die Berufsfeuerwehr meist ersteintreffende Wehr ist, können die Freiwilligen Feuerwehren entweder bereits auf Anfahrt abbrechen oder verbleiben häufig im Aufstellungsraum.

Das demotiviert nicht nur die Ehrenamtler, sondern lässt auch das Verständnis der Arbeitgeber sinken, die ihre Arbeitnehmer für die Alarmierung freistellen. In der Folge gibt es bereits Wehren, die nur noch zwischen nachmittags und früh und am Wochenende alarmierbar sind. Für den städtischen Haushalt ist der enorme Aufbau von Beamten eine teure, aber unnötige Angelegenheit. Der Brandschutz in Gera funktionierte über viele Jahre auch sehr gut mit Nachabsenkung und ehrenamtlichen Kräften.

Desweiteren stellen wir fest, dass der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Mitte lediglich für seine Wehr sprechen kann. In anderen Freiwilligen Feuerwehren gibt es andere Auffassungen zur Alarm- und Ausrückeordnung.